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Internet und Strafrechtsfragen -
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Ziel dieses Angebots ist es, den immer grösser werdenden Spannungsbogen zwischen den viel beschworenen Freiheiten virtueller und grenzüberschreitender Datennetze und den letztlich gerade auch zur Gewährleistung von Funktion und Sicherheit solcher Netze erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuzeigen.
Ein Schwerpunkt liegt hier auf den Normen des Strafrechts, welche die Verantwortlichkeiten regeln, aber auch auf den prozessualen Vorschriften, welche Eingriffe gegen Straftäter ermöglichen, Grundlagen für eventuelle Ermittlungen legen, oder aber - wie im Fall der Online-Durchsuchung - aktuell hierfür keine Rechtsgrundlage bieten. Gerade wenn es um Eingriffsnormen geht, müssen aber auch die verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen ständige Beachtung finden.
Die hier abgedruckten Texte sollen einen kleinen Beitrag zur Bewältigung offener Streitfragen darstellen; weitere Meinungen berücksichtige ich jederzeit gerne!
Karlsruhe, im August 2009 Dr. Jürgen P. Graf
