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Internet und Strafrechtsfragen -
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Ziel dieses Angebots ist es, den immer grösser werdenden Spannungsbogen zwischen den viel beschworenen Freiheiten virtueller und grenzüberschreitender Datennetze und den letztlich gerade auch zur Gewährleistung von Funktion und Sicherheit solcher Netze erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuzeigen.
Ein Schwerpunkt liegt hier auf den Normen des Strafrechts, welche den zulässigen Rahmen aufzeigen und die Verantwortlichkeiten regeln, aber auch auf den prozessualen Vorschriften, welche allein Eingriffe gegen Straftäter zulassen und die Grundlagen für eventuelle Ermittlungen legen, oder aber - wie im Fall der Online-Durchsuchung - als StPO hierfür keine Rechtsgrundlage bieten. Ganz aktuell soll hier auch auf die Frage der Zulässigkeit einer Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) eingegangen werden - auch in Verbindung mit der Frage einer Verwendung einer zusätzlichen Hilfs-Software in der Form eines Trojan-Horse (sog. Bundestrojaner).
Gerade wenn es um Eingriffsnormen geht, müssen aber auch die verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen ständige Beachtung finden, was in den aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Vorrats-datenspeicherung, der Sicherstellung von E-Mails oder sonstigen Fragen der Telekommunikationsüberwachung zum Ausdruck kommt.
Die hier abgedruckten Texte sollen einen kleinen Beitrag zur Bewältigung offener Streitfragen darstellen; weitere Meinungen berücksichtige ich jederzeit gerne!
Karlsruhe, im Oktober 2011 Dr. Jürgen P. Graf
