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Internet und Strafrechtsfragen -
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Ziel dieses Angebots ist es, den immer grösser werdenden Spannungsbogen zwischen den viel beschworenen Freiheiten virtueller und grenzüberschreitender Datennetze und den letztlich gerade auch zur Gewährleistung von Funktion und Sicherheit solcher Netze erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuzeigen.
Ein Schwerpunkt liegt hier auf den Normen des Strafrechts, welche den zulässigen Rahmen aufzeigen und die Verantwortlichkeiten regeln, aber auch auf den prozessualen Vorschriften, welche allein Eingriffe gegen Straftäter zulassen und die Grundlagen für eventuelle Ermittlungen legen, oder aber - wie im Fall der Online-Durchsuchung - als StPO hierfür keine Rechtsgrundlage bieten.
Gerade wenn es um Eingriffsnormen geht, müssen aber auch die verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen ständige Beachtung finden, was in den aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Vorrats-datenspeicherung, der Sicherstellung von E-Mails oder sonstigen Fragen der Telekommunikationsüberwachung zum Ausdruck kommt.
Die hier abgedruckten Texte sollen einen kleinen Beitrag zur Bewältigung offener Streitfragen darstellen; weitere Meinungen berücksichtige ich jederzeit gerne!
Karlsruhe, im Mai 2010 Dr. Jürgen P. Graf
